Wie weiter mit den Straßenbeiträgen in Elz?

Straßenbeiträge abschaffen

Diese Frage diskutiert die Elzer SPD gemeinsam mit der SPD-Landtagskandidatin Viktoria Spiegelberg-Kamens und dem Limburger SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Rompf am Montag, 08.10.2018, ab 19:30 Uhr in der Gaststätte Nassauer Hof in Elz.

Zwar hat der Hessische Landtag die gesetzliche Verpflichtung zur Erhebung von Straßenbeiträgen bei Straßenerneuerungsmaßnahmen aufgehoben. Allerdings wurde dabei die Frage der Gegenfinanzierung für die Städte und Gemeinden nicht beantwortet. Ein wei­tergehender Antrag der SPD-Fraktion im Hess. Landtag, der als Ausgleich für den Wegfall der Einnahmen aus den Straßenbeiträgen Investitionszuschüsse des Landes vorsah, wurde abgelehnt. Dies führt dazu, dass vor allem finanzkräftige Kommunen die Beiträge inzwischen abschaffen, andere Kommunen aber weiterhin Beiträge erheben, um so ihren Haushalt auszugleichen.

Nachdem der Elzer Bürgermeister bereits angekündigt hat, dass er an der bisherigen Beitragsfinanzierung festhalten will, möchte die Elzer SPD gemeinsam mit betroffenen Anliegern und anderen interessierten Bürgern diskutieren, wie es in Elz in dieser Frage weitergehen könnte.

Dabei wird SPD-Landtagskandidatin Viktoria Spiegelberg-Kamens das Konzept der SPD-Land­tagsfraktion zur generellen Abschaffung der Straßenbeiträge vorstellen. Außerdem wird der Limburger SPD-Fraktions­vorsitzende und die treibende Kraft hinter dem Limburger Beschluss zur generellen Abschaffung der Straßenbeiträge Peter Rompf die dort getroffene Entscheidung erläutern.

Alle an dem Thema Interessierten sind herzlich eingeladen, mitzudiskutieren.