SPD Elz: Malmeneich darf bei DSL-Versorgung nicht von Elz abgehängt werden

Die Elzer SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass auch die Bürger des Ortsteils Malmeneich schnellstmöglich mit VDSL-Anschlüssen versorgt werden können.
Mit Verwunderung hat die Elzer SPD-Fraktion auf Aussagen des Elzer Bürgermeisters Horst Kaiser (CDU) im Amtlichen Mitteilungsblatt der Gemeinde reagiert, wonach eine vergleichbare DSL-Versorgung, wie sie die Deutsche Telekom AG für Elz errichten will, nicht ohne Kostenübernahme durch die Bürger realisierbar sei.
Ebenso kritisch sieht Fraktionsvorsitzender Thomas Lang den Hinweis in einem entsprechenden CDU-Antrag auf die im Kreis geplante interkommunale Zusammenarbeit. Diese sei bislang darauf ausgerichtet gewesen, zunächst ein Betriebskonzept für ein kreisweit zu errichtendes Glasfasernetz zu erarbeiten und die Grundlagen zur Einrichtung einer entsprechenden Netzbetriebsgesellschaft zu schaffen. Sollte dieses Konzept beibehalten werden, würden nach den bisherigen Erfahrungen frühestens Ende 2014 entsprechende Ergebnisse vorliegen, ohne dass damit bereits weitere Investitionen in den DSL-Ausbau verbunden gewesen seien. „Wer dies als Konzept zur Anbindung des Ortsteils Malmeneich in dieser Form weiterverfolgen will, soll bitte ehrlich dazu sagen, dass Malmeneich dann auch noch weitere Jahre mit DSL-light auskommen muss“, so Lang in einer Stellungnahme der SPD-Fraktion.
„Natürlich sind mit einem Ausbau des DSL-Angebots in Malmeneich Kosten verbunden“, so Lang weiter. Aber bei der Realisierung des Kreiskonzepts ohne das jetzt von der Deutschen Telekom AG geplante Investitionsvorhaben hätte Elz zunächst die Kosten der Aufrüstung des Glasfasernetzes sowohl für Elz als auch für Malmeneich bezahlen müssen. „Selbst wenn wir die Kosten des Malmeneicher Netzausbaus jetzt alleine schultern müssen, kommen wir immer noch wesentlich billiger zu einem vernünftigen Internet-Angebot als bei den bisherigen Planungen“, so Lang.
Deshalb fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung, der Gemeindevorstand solle dem Haupt- und Finanzausschuss eine grobe Kostenschätzung für den Ausbau eines VDSL-Netzes für Malmeneich vorlegen. Auch solle der Gemeindevorstand die Schritte für eine EU-rechtskonforme Realisierung mit einem seriösen und leistungsfähigen Partner erläutern, sowie Finanzierungsvorschläge für eine schnellstmögliche Realisierung der Maßnahme vorlegen.
Dies bedeute aus Langs Sicht allerdings nicht, dass man sich aus dem Kreisprojekt verabschieden müsse. Einerseits gebiete es die Solidarität mit den Nachbarkommunen, zumindest den bereits beschlossenen 2. Projektabschnitt noch mitzutragen. Zum anderen bestünde durchaus die Möglichkeit, das Malmeneicher Teilnetz in eine kreisweite Netzgesellschaft einzubringen, wenn dieses Modell auf Kreisebene weiterverfolgt werden sollte.