Infrastruktur

Wie weiter mit den Straßenbeiträgen in Elz?

Straßenbeiträge abschaffen

Diese Frage diskutiert die Elzer SPD gemeinsam mit der SPD-Landtagskandidatin Viktoria Spiegelberg-Kamens und dem Limburger SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Rompf am Montag, 08.10.2018, ab 19:30 Uhr in der Gaststätte Nassauer Hof in Elz.

Offener Brief der SPD Elz an die SPD-Mitglieder in Kreistag und Kreisausschuss zur Toilettensituation an der Erlenbachschule

Liebe Genossinnen und Genossen,

mit Erstaunen und Empörung haben wir als Mitglieder des SPD-Ortsvereins Elz und auch zahlreiche Elzer Bürger/innen einem Bericht der NNP vom 14.03.18 („Schulklo ohne Zwischenwände“) entnommen, dass in der Jungentoilette der Erlenbachschule zahlreiche Trennwände fehlen. Somit sind die Sitztoiletten bis auf zwei größtenteils unbenutzbar. Auch soll die Toilette insgesamt in einem ziemlich maroden Zustand sein. Dieser Missstand dauert nunmehr schon eineinhalb Jahre an. Der Kreis als Schulträger will erst in diesem Haushaltsjahr Abhilfe schaffen.

Elzer SPD sieht Informationsbedarf im Nachgang zum Rohrbruch in Druckleitung zum Hochbehälter

In ihrer ersten Fraktionssitzung nach der Winterpause beschäftigte sich die Elzer SPD auch mit dem Rohrbruch in der Druckleitung zum Hochbehälter Mitte Dezember. Verwundert zeigte sich Fraktionsvorsitzender Thomas Lang vor allem darüber, dass der Rohrbruch wohl nur zufällig bei einer Kontrollfahrt festgestellt wurde. Bei dieser entdeckte der Elzer Bauhofleiter einen Trichter im Erdreich, aus dem massiv Wasser austrat.

SPD Elz beantragt Starkregengefahrenkarte, Verbesserungen am Freibad und ein formelles Aus der Planungen für ein neues Gewerbegebiet an der A3

Als Schutz vor neuen Überflutungen bei künftigen Starkregenereignissen beantragt die Elzer SPD-Fraktion für die nächste Sitzung der Gemeindevertretung die Erstellung einer Starkregengefahrenkarte. Weitere Anträge befassen sich mit Verbesserungen im Freibad, der Aktivierung von ungenutzten Flächen im Gewerbegebiet und einem Vorschlag zur Vergabe des Umweltpreises der Gemeinde. Daneben stellt sie Fragen zur diskutierten Verlagerung des Grillplatzes und den Öffnungszeiten von Freibad und Freibadkiosk. Schließlich beantragt sie, das Verfahren zur Planung eines neuen Gewerbegebiets auch formell zu beenden.

Kein Gewerbegebiet entlang der A 3

Die Gemeindevertretung beschließt, die im Bau- und Umweltausschuss diskutierten Überlegungen, im Bereich zwischen Sudetenstraße, Am Steinernen Kreuz und Keltenweg Flächen für Gewerbe auszuweisen, nicht weiterzuverfolgen. Bei den weiteren Überlegungen für die Nutzung dieser Fläche sollen aufgrund der aktuellen Ereignisse ausreichende Retentionsflächen für den Wambach vorgesehen werden.

Aktivierung von Flächenpotentialen im Elzer Gewerbegebiet

Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand, zu prüfen,

  • welche Möglichkeiten bestehen, um die ungenutzten Flächen im Elzer Gewerbegebiet einer Vermarktung zuzuführen,      
     
  • zu prüfen, ob ggf. für ehemalige gemeindliche Flächen Rückkaufoptionen aus den Verkaufsverträgen bestehen, wenn die Flächen nicht vollständig gewerblich genutzt werden,   
     
  • wie allein oder überwiegend für Wohnzwecke genutzte Objekte wieder einer gewerblichen Nutzung zugeführt werden können,       
     
  • inwieweit durch baurechtliche Maßnahmen die Ansiedlung weiterer Gebrauchtwagenhändler im Gewerbegebiet für die Zukunft minimiert werden kann,  
     
  • inwieweit die vorhandenen Gebrauchtwagenhändler die geltenden Umweltschutzvorschriften einhalten. Eine solche Überprüfung sollte auch bei Betrieben im Ortskern erfolgen.

Öffnungszeiten des Freibades sowie des Freibad-Kiosks sowie kleinere Investitionen

Die Gemeindevertretung beauftragt den Gemeindevorstand,   

  • zu erläutern, nach welchen Kriterien entschieden wird, ob und wann das Schwimmbad und der Kiosk geschlossen bleiben, wer dies entscheidet und welche Mitspracherechte die Gemeindeverwaltung dabei hat;        
     
  • mitzuteilen, ob es dazu entsprechende Regelungen im Betreibervertrag wie z.B. Mindestöffnungszeiten o.ä. gibt; 
     
  • zu berichten, ob es den Tatsachen entspricht, dass das Kiosk durch den Schwimmbadbetreiber an einen Dritten untervermietet worden sei und welche Auswirkungen dies auf die Öffnungszeiten bzw. die Möglichkeiten einer gemeindlichen Einflussnahme darauf hat;       
     
  • eine Übersicht darüber vorzulegen, wie oft und aus welchen Gründen in der Badesaison 2016 Schwimmbad und/oder Kiosk geschlossen waren und ob die umliegenden Freibäder an diesen Tagen auch nur eingeschränkte Öffnungszeiten hatten;  
     
  • jeweils zu Beginn der Badesaison im „Blickpunkt“ die Gründe für eine zeitweise Schließung des Schwimmbad- und Kioskbetriebs darzustellen;  
     
  • im Rahmen der gemeindlichen Internet-Angebote (Website, Facebook) die Möglichkeit zu schaffen, sich über diese Regelungen sowie die tatsächlichen Öffnungszeiten von Schwimmbad und Kiosk am jeweiligen Tag zu informieren;
     
  • bis zur Wiedereröffnung des Freibades 2017 im Bereich des Duschbeckens am Eingang zum Nichtschwimmerbereich ein Geländer zu installieren. Außerdem sollte für einen Teil des Planschbeckens ein Sonnensegel oder ein ähnlicher Sonnenschutz installiert werden.

SPD Elz informiert sich über Straßenschäden nach Baumaßnahmen der Deutschen Bahn und fordert eine Klärung der Ursachen für Überflutungen im Bereich Kurtrierring/Eisenbahnstraße

Bei einem Ortstermin informierten sich Mitglieder der Elzer SPD-Fraktion über Straßenschäden im Bereich der Mühlstraße sowie über die beim letzten Starkregen aufgetretenen Überflutungen im Bereich Kurtrierring und Eisenbahnstraße.

SPD möchte Informationen zu Öffnungszeiten von Freibad und Kiosk

An Mitglieder der Elzer SPD-Fraktion sind in den letzten Tagen vermehrt Anfragen herangetragen worden, weshalb Freibad und Kiosk trotz sommerlicher Temperaturen zeitweise geschlossen sind. Dies nimmt die SPD zum Anlass einer Anfrage sowie eines Antrages an den Gemeindevorstand.

SPD-Fraktion besucht das Elzer Gewerbegebiet

Die Diskussion um neue Gewerbegebiete hat in den letzten Monaten in Elz für einige Diskussionen gesorgt. Dies war Anlass für die Elzer SPD-Fraktion, sich einen aktuellen Überblick über den Zustand des Elzer Gewerbegebiets zu verschaffen.

Seiten

RSS - Infrastruktur abonnieren